Regionalkonflikt überschattet Bundeskanzlers China-Reise

Der Auftakt von Bundeskanzler Olaf Scholz’ Besuch in China wurde von einer Zuspitzung des Nahost-Konfliktes überschattet. Während des Fluges nach Chongqing erhielt der Kanzler Informationen über iranische Luftangriffe auf Israel. Kurz nach seiner Ankunft kritisierte er die Angriffe scharf und warnte vor einem möglichen regionalen Flächenbrand. Scholz sicherte Israel Deutschlands Unterstützung zu und kündigte an, die Situation mit den G7-Partnern und Verbündeten zu erörtern. Obwohl die Spannungen im Nahen Osten vorhersehbar waren, hielt Scholz an seiner Reise fest, um in Chongqing eine Wasserstoffantriebsfertigung von Bosch zu besuchen und über Stadtplanung zu diskutieren. Weiterhin sollten ein Treffen mit dem regionalen Parteisekretär Yuan Jiajun und eine Bootsfahrt auf dem Jangtse erfolgen. Auch Treffen mit Chinas Spitzenpolitikern in Shanghai und Peking stehen auf dem Programm. Scholz wird von führenden Wirtschaftsvertretern unterstützt, einschließlich der CEOs von Mercedes-Benz, BMW und BASF. Volkswagen ist bei dieser Reise nicht vertreten. Ferner begleiten ihn die Minister Cem Özdemir, Volker Wissing und Steffi Lemke. Die Reise bietet Gelegenheit, die neue China-Strategie der Bundesregierung zu erproben, die auf eine Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit zielt. Deutsche Unternehmen in China sind jedoch eher besorgt über Wettbewerbsnachteile und sinkende Exportzahlen. Zugleich untersucht die EU mögliche illegale Subventionen chinesischer Elektroautobauer. Von der Reise werden neue Impulse für die deutsch-chinesische Beziehung erwartet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua betonte. Ein weiteres zentrales Thema der Gespräche wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein, insbesondere Chinas Rolle in diesem Konflikt und die anstehende Ukraine-Friedenskonferenz. Scholz betonte vor Abflug die Wichtigkeit, dass China Russland nicht bei seinem Krieg gegen die Ukraine unterstützt. Zusammenfassend stellt Scholz' zweiter China-Besuch eine anspruchsvolle diplomatische Herausforderung dar, bei der wirtschaftliche Interessen, geopolitische Stabilität und strategische Partnerschaften auf dem Prüfstand stehen.