Massenlöschung bedenklicher Inhalte: Online-Riesen unter EU-Beobachtung

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In den Weiten des digitalen Ozeans wurden innerhalb der letzten sechs Monate über 960 Millionen potentiell rechtswidrige Beiträge von den Giganten der Online-Branche - darunter Amazon, Facebook, YouTube, Instagram und Pinterest - aus dem Netz gefegt. Ein Blick in die von der Europäischen Union initiierte Transparenz-Datenbank enthüllt das enorme Ausmaß der Bemühungen, die aufgrund des Digital Service Acts (DSA) nun intensiver und nachvollziehbarer werden sollen. Der DSA verpflichtet Online-Plattformen nicht nur dazu, schneller gegen Gesetzesverstöße zu schreiten, sondern auch ihre Löschpolitik transparent zu gestalten. Die analysierte Datenbank zeigt auf, dass viele große Netzwerke aufgerufen sind, über entfernte oder in der Sichtbarkeit eingeschränkte Inhalte genauestens Buch zu führen. Interessante Erkenntnisse ergeben sich auch hinsichtlich des Meldeverhaltens: Während Google Shopping mit seinen 14 Milliarden Meldungen den Löwenanteil ausmacht, belegt TikTok mit nahezu 508 Millionen Beiträgen seit der Meldepflicht ebenfalls vorderste Positionen. Die Unterschiede sind teils noch markanter. So sind es bei Instagram etwa 19 Millionen, von denen knapp 35 Prozent komplett gelöscht wurden. Auf der Online-Plattform X hingegen wurde nur ein Bruchteil gemeldet und davon stand Anfang April nur eine geringe Anzahl an Löschungen zu Buche. Die Gründe für die Disparitäten im Meldegebaren sind vielfältig. Während einige Plattformen nach Einschätzung von Experten wie Jakob Ohme eine generell proaktivere Handhabung in der Moderation aufweisen, ist bei anderen, wie etwa Plattform X, eine weniger strikte Befolgung von Regularien zu beobachten. Verbesserung und eine schärfere Prüfung werden unter Experten, darunter Digitalisierungsspezialistin Julia Kloiber, für wesentlich gehalten. Nachdruck erhält dieses Anliegen durch die bevorstehenden Europawahlen, wo die Vermeidung von Desinformation und manipulativer Einflussnahme von erhöhter Bedeutung ist. Die EU-Kommission hält indes den Kontrollkurs und hat bereits Ermittlungen in die Wege geleitet, bei denen es um die Einhaltung des DSA und adäquate Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte geht. Bei Verstößen behält sich die Kommission zudem vor, empfindliche Strafen zu verhängen. Angesichts der wachsenden Datenmengen und der erweiterten Berichtspflicht, welche nun auch kleinere Online-Diensteanbieter einschließt, steht zu erwarten, dass die digitale Transparenz künftig noch eine Größenordnung umfassender wird. Beobachter erhoffen sich dadurch nicht nur Aufschluss, sondern auch einen Qualitätsanstieg in der Moderationspraxis der Plattformen.
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