APEC-Treffen endet ohne gemeinsame Position zu Ukraine-Krieg und Gaza-Konflikt

Beim Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in San Francisco konnten sich die Mitglieder nicht auf eine gemeinsame Position zu den Kriegen in der Ukraine und Gaza einigen. In der veröffentlichten Abschlusserklärung wurden die beiden Konflikte bewusst ausgelassen. In einer separaten Mitteilung des APEC-Vorsitzes wurde jedoch betont, dass die Mehrheit der Mitgliedsländer Russlands Aggression gegen die Ukraine scharf verurteilt. Zudem wurde während des Treffens über die Krise im Gazastreifen diskutiert und die jeweiligen Positionen ausgetauscht. Einige Staats- und Regierungschefs waren jedoch dagegen, diese Themen in die offizielle Abschlusserklärung aufzunehmen, da APEC ihrer Meinung nach kein Forum zur Erörterung geopolitischer Fragen sei. Die APEC-Gruppe besteht aus 21 Staaten rund um den Pazifik. Neben Gastgeber USA gehören dazu unter anderem China, Russland, Japan, Malaysia und Indonesien. Diese Staaten repräsentieren etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung und erwirtschaften zusammen rund 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das Hauptziel der Gruppe ist es, das Wirtschaftswachstum der Mitgliedstaaten in der Asien-Pazifik-Region durch den Abbau von Handelsbarrieren zu stärken. Russland wurde bei dem Treffen in San Francisco durch Vizeregierungschef Alexej Owertschuk vertreten. Aufgrund der Sanktionen gegen die russische Führung aufgrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine sind Reisen in den Westen für viele russische Vertreter heikel. Bereits im vergangenen Jahr blieb Kremlchef Wladimir Putin dem APEC-Treffen fern, als die große Mehrheit der APEC-Länder den Ukraine-Krieg in der Abschlusserklärung verurteilte und gleichzeitig betonte, dass es unterschiedliche Ansichten und Einschätzungen der Situation gebe. Der Gaza-Konflikt zwischen Israel und der islamistischen Hamas hat seitdem einen weiteren internationalen Konflikt hinzugefügt. Insbesondere in überwiegend muslimischen Ländern gibt es Kritik am Vorgehen des israelischen Militärs und eine starke Solidarität mit den Palästinensern in Gaza.